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Wahlen 2018: Hat die CSV ihre Lektion wirklich gelernt?

by Christophe Froehling

Luxemburg hat gewählt und die Parteienlandschaft hat sich stark verändert. Die etablierten Parteien ziehen ihre Schlüsse aus den Wahlergebnissen, doch hat die CSV ihre Lektion tatsächlich gelernt?

Dieser Artikel wurde aus dem Luxemburgischen übersetzt.

Der Wähler ist immer für eine Überraschung gut. Geschlagene sieben Parteien haben es in die Chamber geschafft, eine davon zum ersten Mal in ihrer jungen politischen Laufbahn. Gleich zwei Sitze konnten die Piraten im Parlament übernehmen. Doch auch die Grünen können sich über ihren Rekordstand freuen. Die Partei scheint in den vergangenen fünf Jahren bewiesen zu haben, dass sie durchaus regierungsfähig ist und genießt daher den Rückhalt der Wähler. Für die Grünen ist klar: An ihnen führt kein Weg vorbei.

Während im Atelier die Freude um sich geht, leckt man sich bei den etablierten Parteien die Wunden. Die DP kommt mit einem blauen Auge davon, die LSAP trifft es schon stärker. Die Sozialisten zeigen sich ernüchtert über das eigene Wahlergebnis, scheinen jedoch einzusehen, dass sich einige Dinge in Zukunft ändern müssen. Nur bei der CSV bin ich unsicher, ob die Nachricht wirklich bei jedem angekommen ist.

Die Elefantenrunde liefert, wie zu erwarten war, keine größeren Überraschungen. Die Parteiführungen verweisen konventionsgemäß auf ihre jeweiligen Gremien und wollen im Augenblick keine konkreten Aussagen treffen. Das übliche Geplänkel vor dem Montag der Unterredungen. Doch hört man Claude Wiseler zu, fühlt man sich schnell ins Jahr 2013 zurückversetzt. Man würde in der Tat feststellen, dass die Partei auf nationaler Ebene Boden eingebüßt habe, jedoch bliebe sie nach wie vor stärkste Kraft im Parlament. Daher erwartet der Fraktionspräsident, dass auch unbedingt Gespräche mit der CSV geführt werden müssten. Wie ein Schutzschild werden die 21 Mandate, die der geschwächten Partei noch geblieben sind, vor sich her gehalten. Ob Schadensbegrenzung, Schock oder Verdruss, das ist an diesem Wahlabend schwer abzulesen.

Eines ist allerdings nicht von der Hand zu weisen: Die CSV muss endlich aufwachen. Beschönigen wir es nicht, es zeichnet sich ein klarer Trend ab – und zwar nach unten. Mag sein, dass 2013 eine besondere Ausgangssituation bestand, welche der “Juncker-Partei” den Zugang zum Wähler erschwerte. An diesem Sonntag jedoch, immerhin nach fünf Jahren Opposition, ist das keine Entschuldigung. Bei einem Minus von gut 5% auf nationaler Ebene und damit dem größten Verlust in der Parteienlandschaft, kann von Gewinn definitiv nicht die Rede sein.

À propos Opposition: In dieser Rolle konnte sich die CSV nicht so recht regenerieren. Schließlich ist es nicht sonderlich glaubwürdig, im Abschlussbericht zu behaupten, man hätte “alles anders gemacht”, wenn die Partei in circa 85% der Fälle im Sinne der Regierung gestimmt hat. Wie man konkret diverse Angelegenheiten angepackt hätte, das hat man uns letztendlich auch nicht verraten. Der groß angekündigte “Plan für Luxemburg” kam schlussendlich zu spät, und selbst dann auch nur häppchenweise. Und überhaupt: Wenn die CSV ausgerechnet jetzt einen Plan hat, würde das nicht bedeuten, sie hätte in der Vergangenheit keinen Plan gehabt? Nein nein, bei aller Liebe, aber so überzeugt man keine Wähler. Es scheint, als habe die Volkspartei ihre Lektion noch nicht gelernt.

Es ist höchste Zeit für eine interne Erneuerung. Die Partei darf sich nicht länger vor ihren jungen Mitgliedern verschließen. Klar, die Erfahrung alter Hasen ist nicht zu unterschätzen. Wenn allerdings zu viele Routiniers das Feld beherrschen und junge Talente nicht aktiviert werden, bleibt der überfällige Generationswechsel aus. Neue Gesichter bringen neue Ideen mit. Gambia führt es vor: Taina Bofferding (LSAP) überholt im Süden die etablierte Lydia Mutsch. Im Osten könnte Tess Burton (LSAP) an Nicolas Schmits Stelle aufrücken. Corinne Cahen (DP) hat ihre Kompetenz unter Beweis gestellt und konnte zur Kollegin Lydie Polfer aufschließen. François Benoy (Déi Gréng) wurde mit 33 Jahren erstmals ins Parlament gewählt. Und seien wir ehrlich, liebe Frau Lulling, dem Urgestein François Bausch hat dies absolut nicht geschadet, ganz im Gegenteil. Ein bisschen frischer Wind, wenn auch ein gemäßigter, würde der CSV auch nicht schlecht stehen.

Wie Caroline Mart in unzähligen Wahlsendungen immer wieder hervorzuheben wusste: Der Wählerwille ist manchmal schwer zu interpretieren. Deswegen möchte ich mich, was die Wählerwanderung betrifft, nicht zu sehr aus dem Fenster lehnen. Gleichwohl leuchtet ein, dass die Wählerschaft sich neu orientiert. Dem Volk wurde demonstriert, dass eine Regierung auch gut ohne CSV auskommen kann. Plötzlich stehen neue Wege offen und alles scheint möglich. Die Volkspartei muss sich zusammenreißen und sich endlich erneuern, sonst könnte sich der Negativtrend in Zukunft bestätigen.

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